Wann liegt ein Erdrutsch im Sinne der Versicherungsbedingungen vor?

Das LG Bamberg hat sich in einer aktuellen Entscheidung mit der Definition des Begriffs „Erdrutsch“ im Sinne der Versicherungsbedingungen einer Wohngebäudeversicherung auseinandergesetzt.

In dem entschiedenen Fall unterhielt der Kläger bei der beklagten Versicherungsgesellschaft eine Wohngebäudeversicherung unter Einschluss von Elementarschäden wie Erdrutsch und Erdfall. In den Versicherungsbedingungen waren diese Begrifflichkeiten wie folgt definiert:

„Erdfall ist ein naturbedingter Einsturz des Erdbodens über natürlichen Hohlräumen.“

sowie

„Erdrutsch ist ein naturbedingtes Abgleiten oder Abstürzen von Gesteins- oder Erdmassen.“

Nachdem am Haus des Klägers Schäden in Form mehrerer Rissbildungen am Haus und auf der zugehörigen Terrasse auftraten, nahm dieser die beklagte Versicherung in Anspruch. Die Schäden seien durch nicht augenscheinliche Rutschungen des Untergrunds von wenigen Zentimetern pro Jahr verursacht worden. Das Gebiet um das versicherte Gebäude sei als typisches Erdfall/Erdsenkgebiet erfasst; es befinde sich innerhalb eines Gefahrenhinweisbereichs für tiefreichende Rutschungen und liege im Erdrutschgefährdungsbereich.

Die Beklagte lehnte eine Regulierung nach Begutachtung ab.

Das Landgericht Bamberg wies die Klage des Versicherungsnehmers ab. Es liege insbesondere kein Erdrutsch im Sinne der Versicherungsbedingungen vor. Mit dem Begriff des Erdrutsches sei einen Vorgang gemeint, bei dem sich ein Teil der Erdoberfläche aus seinem natürlichen Zusammenhang mit seiner Umgebung löst und in Bewegung übergeht, wobei ein nur allmähliches Lösen und Verlagern von Bodenbestandteilen – sei deren Zahl auch sehr groß – nicht genügt; erst wenn diese ihrer Art nach langsam wirkenden Vorgänge (Gesteinsverwitterungen, Unterspülungen usw.) dazu führen, das sich ganze Teile lösen und ihrerseits in Bewegung übergehen, ist der Tatbetand des Erdrutsches erfüllt (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 12.07.1983, Az. 4 U 247/82, r + s 1986, 14). Ein Erdrutsch umfasse damit  – wie auch bei anderen Elementarschäden – keine langfristigen, gleichsam schleichende und nicht konkret wahrnehmbare Ereignisse.

(LG Bamberg, Urteil vom 18.03.2021 – 41 O 301/20 Ver)

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