Arbeitsrecht

Ich berate und vertrete Arbeitnehmer und Arbeitgeber in arbeitsrechtlichen Fragen, z.B. bei folgenden Themen:

Kündigung

Streitigkeiten über Kündigungen machen machen zahlenmäßig den höchsten Anteil vor den Arbeitsgerichten aus. Die Arbeitsgerichte sind angehalten, solche Verfahren vorrangig zu erledigen (§ 61a ArbGG).

Wenn Sie als Arbeitnehmer eine Kündigung erhalten haben, müssen Sie schnellstmöglich tätig werden. Hintergrund ist die Vorschrift des § 4 Satz 1 Kündigungsschutzgesetz (KSchG):

„Will ein Arbeitnehmer geltend machen, dass eine Kündigung sozial ungerechtfertigt oder aus anderen Gründen rechtsunwirksam ist, so muss er innerhalb von drei Wochen nach Zugang der schriftlichen Kündigung Klage beim Arbeitsgericht auf Feststellung erheben, dass das Arbeitsverhältnis durch die Kündigung nicht aufgelöst ist.“

Der Arbeitnehmer muss gegen eine Kündigung also in jedem Fall rechtzeitig Kündigungsschutzklage erheben, wenn er die Kündigung für ungerechtfertigt hält. Wird nicht rechtzeitig Kündigungsschutzklage erhoben, gilt die Kündigung als von Anfang an rechtswirksam, § 7 KSchG.

Lohnklage / Zahlungsklage

Wenn der Arbeitgeber mit der Zahlung des fälligen Ar­beits­ent­gelts (Lohn oder Ge­halt) in Verzug ist, können Sie vor dem Ar­beits­ge­richt eine sog. Lohnklage erheben. Ab wann Ihre Lohn- bzw. Gehaltszahlung fällig ist, ergibt sich regelmäßig aus Ih­rem Ar­beits­ver­trag oder ei­nem auf Ihr Ar­beits­verhält­nis an­wend­ba­ren Ta­rif­ver­trag.

Da die Fälligkeit des Arbeitsentgelts kalendermäßig bestimmt ist, ist ei­ne vorherige Mah­nung für die Er­he­bung ei­ner Lohn­kla­ge nicht zwingend erforderlich.

Arbeitszeugnis

Arbeitnehmer haben bei Beendigung eines Arbeitsverhältnisses Anspruch auf ein schriftliches Zeugnis (§ 109 GewO). Der Arbeitnehmer hat hierbei grundsätzlich die Wahl zwischen einem einfachen Zeugnis und einem qualifizierten Zeugnis. Das einfache Zeugnis enthält Angaben zu Art und Dau­er der Tätig­keit. Das qualifizierte Zeugnis enthält darüber hinaus Angaben zu Leistung und Verhalten des Arbeitnehmers.

Verlangt ein Arbeitnehmer ein qualifiziertes Zeugnis, so muss der Arbeitgeber die Leistungen und das Verhalten des Arbeitnehmers wahr­heits­gemäß, aber auch wohl­wol­lend angeben. Ist das Zeugnis un­rich­tig (z.B. weil tatsächlich gu­te oder sehr gu­te Leis­tun­gen nur mit befriedigend oder gar mangelhaft dargestellt werden), kann der Arbeitnehmer den Arbeitgeber vor dem Ar­beits­ge­richt auf Zeugnisberichtigung ver­kla­gen.

Aufhebungsvertrag

Neben der einseitigen Kündigung können sich die Parteien eines Arbeitsverhältnisses auch einvernehmlich über dessen Beendigung verständigen. Dazu schließt man üblicherweise einen Aufhebungsvertrag. Der Aufhebungsvertrag hat im Vergleich zu einer ordentlichen Kündigung den Vorteil, dass die Parteien den Be­en­di­gungs­zeit­punkt frei vereinbaren können. Bei einer ordentlichen Kündigung sind dagegen Kündi­gungs­fris­ten zu beachten. Des weiteren besteht bei einem Aufhebungsvertrag im Gegensatz zu einer Kündigung mehr Rechtssicherheit für den Arbeitgeber, weil die Kündigungsschutzvorschriften nur auf einseitige Kündi­gun­gen anwendbar sind, aber nicht aber für die ein­ver­nehm­li­che Aufhebung.

Wer einen Aufhebungsvertrag vorgelegt bekommt, sollte diesen nach Möglichkeit zunächst anwaltlich prüfen lassen.

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